ThürDSG

Hier finden Sie das offizielle Thüringer Datenschutzgesetz (ThürDSG) (GVBl. S. 229) übersichtlich aufbereitet. Das Landesdatenschutzgesetz von Thüringen wurde am 6. Juni 2018 neugefasst, um das Datenschutzrecht an die seit dem 25.08.2018 anwendbare DSGVO anzupassen und um die Vorgaben der JI-Richtlinie umzusetzen. Das Datenschutzgesetz Thüringen konkretisiert insbesondere den Umgang mit personenbezogenen Daten bei Behörden, Gerichten und Gemeinden sowie bei sonstigen öffentlichen Stellen.

Abschnitt 1 – Gemeinsame Bestimmungen

Unterabschnitt 1Allgemeine Bestimmungen
§ 1 ThürDSGZweck des Gesetzes
§ 2 ThürDSGAnwendungsbereich
Unterabschnitt 2Aufsichtsbehörde
§ 3 ThürDSGLandesbeauftragter für den Datenschutz
§ 4 ThürDSGRechtsstellung und Verschwiegenheitspflicht des Landesbeauftragten für den Datenschutz
§ 5 ThürDSGAnwendung beamtenrechtlicher Vorschriften auf den Landesbeauftragten für den Datenschutz
§ 6 ThürDSGAufgaben des Landesbeauftragten für den Datenschutz
§ 7 ThürDSGBefugnisse des Landesbeauftragten für den Datenschutz
§ 8 ThürDSGAnrufung des Landesbeauftragten für den Datenschutz
§ 9 ThürDSGGerichtlicher Rechtsschutz
§ 10 ThürDSGWeitere Aufgaben des Landesbeauftragten für den Datenschutz
§ 11 ThürDSGAufsichtsbehörde gegenüber nichtöffentlichen Stellen und öffentlichen Stellen, die am Wettbewerb teilnehmen
§ 12 ThürDSGBeirat
Unterabschnitt 3Datenschutzbeauftragter
§ 13 ThürDSGBestellung des Datenschutzbeauftragten
§ 14 ThürDSGStellung des Datenschutzbeauftragten
§ 15 ThürDSGAufgaben des Datenschutzbeauftragten

Abschnitt 2 – Bestimmungen für die Verarbeitung zu Zwecken nach Artikel 2 der Verordnung (EU) 2016/679

Unterabschnitt 1Rechtsgrundlagen der Verarbeitung
§ 16 ThürDSGVerarbeitung personenbezogener Daten
§ 17 ThürDSGZweckbindung und Zulässigkeit der Weiterverarbeitung
§ 18 ThürDSGÜbermittlung
§ 19 ThürDSGAuftragsverarbeitung
Unterabschnitt 2Rechte der betroffenen Person
§ 20 ThürDSGInformationspflichten
§ 21 ThürDSGAuskunftsrecht
§ 22 ThürDSGRecht auf Einschränkung der Verarbeitung
§ 23 ThürDSGLöschung personenbezogener Daten
§ 24 ThürDSGBenachrichtigung der von einer Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten betroffenen Person
Unterabschnitt 3Besondere Verarbeitungssituationen
§ 25 ThürDSGVerarbeitung personenbezogener Daten zu Zwecken der freien Meinungsäußerung und der Informationsfreiheit
§ 26 ThürDSGÖffentliche Stellen, die am Wettbewerb teilnehmen
§ 27 ThürDSGDatenschutz im Beschäftigungskontext
§ 28 ThürDSGVerarbeitung personenbezogener Daten durch Forschungseinrichtungen
§ 29 ThürDSGZweckbindung von personenbezogenen Daten, die einem Berufsgeheimnis unterliegen
§ 30 ThürDSGVideoüberwachung

Abschnitt 3 – Bestimmungen für Verarbeitungen zu Zwecken nach Artikel 1 Abs. 1 der Richtlinie (EU) 2016/680

Unterabschnitt 1Anwendungsbereich und Grundsätze
§ 31 ThürDSGAnwendungsbereich
§ 32 ThürDSGBegriffsbestimmungen
§ 33 ThürDSGGrundsätze bei der Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 34 ThürDSGUnterscheidung verschiedener Kategorien betroffener Personen sowie zwischen Tatsachen und Bewertungen
§ 35 ThürDSGBerichtigung und Löschung personenbezogener Daten sowie die Einschränkung der Verarbeitung
§ 36 ThürDSGVerfahren bei Übermittlungen
§ 37 ThürDSGVerarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten
§ 38 ThürDSGAutomatisierte Einzelentscheidung
§ 39 ThürDSGEinwilligung
Unterabschnitt 2Rechte der betroffenen Person
§ 40 ThürDSGAllgemeiner Informationsanspruch
§ 41 ThürDSGBenachrichtigung betroffener Personen
§ 42 ThürDSGAuskunftsrecht
§ 43 ThürDSGRechte auf Berichtigung und Löschung sowie Einschränkung der Verarbeitung
§ 44 ThürDSGVerfahren für die Ausübung der Rechte der betroffenen Person
§ 45 ThürDSGSchadensersatz
Unterabschnitt 3Pflichten der Verantwortlichen und Auftragsverarbeiter
§ 46 ThürDSGPflichten des Verantwortlichen
§ 47 ThürDSGGemeinsam Verantwortliche
§ 48 ThürDSGAuftragsverarbeitung
§ 49 ThürDSGVerarbeitung auf Weisung, Datengeheimnis
§ 50 ThürDSGVerzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten
§ 51 ThürDSGProtokollierung
§ 52 ThürDSGDurchführung einer Datenschutz-Folgenabschätzung
§ 53 ThürDSGAnhörung des Landesbeauftragten für den Datenschutz
Unterabschnitt 4Datensicherheit
§ 54 ThürDSGAnforderungen an die Sicherheit der Datenverarbeitung
§ 55 ThürDSGMeldung von Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten an den Landesbeauftragten für den Datenschutz
§ 56 ThürDSGBenachrichtigung der betroffenen Person bei Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten
Unterabschnitt 5Übermittlung personenbezogener Daten an Drittstaaten oder internationale Organisationen
§ 57 ThürDSGAllgemeine Voraussetzungen für Datenübermittlungen an Stellen in Drittstaaten und internationale Organisationen
§ 58 ThürDSGDatenübermittlung bei geeigneten Garantien
§ 59 ThürDSGDatenübermittlung ohne Angemessenheitsbeschluss und ohne geeignete Garantien
§ 60 ThürDSGSonstige Datenübermittlung an Empfänger in Drittstaaten

Abschnitt 4 – Ordnungswidrigkeiten und Strafbestimmungen

§ 61 ThürDSGOrdnungswidrigkeiten und Strafbestimmungen

Abschnitt 5 – Orden und Ehrenzeichen, Gnadensachen

§ 62 ThürDSGOrden und Ehrenzeichen
§ 63 ThürDSGGnadensachen

Abschnitt 6 – Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 64 ThürDSGÜbergangsbestimmungen
§ 65 ThürDSGGleichstellungsbestimmung