Zweck der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates¹ ist die Harmonisierung der Vorschriften zum Schutz der Grundrechte und Grundfreiheiten natürlicher Personen bei der Datenverarbeitung sowie die Gewährleistung des freien Verkehrs personenbezogener Daten zwischen den Mitgliedstaaten.
Hier finden Sie das offizielle Niedersächsische Datenschutzgesetz (NDSG) vom 2. Mai 2018 zur Neuordnung des niedersächsischen Datenschutzrechts übersichtlich aufbereitet. Die Seite berücksichtigt die Änderungen durch Artikel 4 des Gesetzes vom 8. Februar 2024 (Nds. GVBl. 2024 Nr. 9). Mit dem Landesdatenschutzgesetz Niedersachsen nutzt das Land einerseits die Regelungsspielräume der DSGVO…
Hier finden Sie das offizielle PDF des Gesetzes zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien (TTDSG) übersichtlich aufbereitet. Die Seite berücksichtigt die letzten Änderungen vom 12. August 2021 (BGBl I S. 3544, 3545) und die Berichtigungen vom 30 Juni 2022. Das Gesetz…
Hier finden Sie den aktuellen Gesetzestext Sächsisches Datenschutzdurchführungsgesetz (SächsDSDG) vom 26. April 2018 (SächsGVBl. S. 198, 199) inklusive der letzten Änderung vom vom 6. Juli 2023 (SächsGVBl. S. 467). Das SächsDSDG wurde hauptsächlich zur Durchführung der DSGVO erlassen und löste für Behörden, Gemeinden und Landkreise sowie sonstige öffentliche Stellen des…
Hier gelangen Sie zu dem von uns übersichtlich aufbereiteten Gesetzestext zur Ausfüllung der Verordnung (EU) 2016/679 und Anpassung des allgemeinen Datenschutzgesetz Sachsen-Anhalt (Datenschutz-Grundverordnungs-Ausfüllungsgesetz Sachsen-Anhalt – DSAG LSA). Die Seite berücksichtigt die letzte Änderung vom 10. Mai 2023 (GVBl. LSA S. 228). Das DSAG LSA löste das bis dahin gültige Datenschutzgesetz…
Hier finden Sie das offizielle Saarländische Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten (Saarländisches Datenschutzgesetz – SDSG). Der Text berücksichtigt die Änderungen vom 8. Dezember 2021 (Amtsbl. I S. 2629). Das Landesdatenschutzgesetz Saarland wurde zur Anpassung des Saarländischen Datenschutzgesetzes an die DSGVO am 16. Mai 2018 neugefasst. Das SDSG regelt hauptsächlich den…
Hier finden Sie das offiziellen PDF des Hamburgisches Datenschutzgesetz (HmbDSG) vom 18. Mai 2018 sowie dessen letzte Änderung vom 24. Januar 2023 (HmbGVBl. S. 67) übersichtlich aufbereitet. Das Landesdatenschutzgesetz Hamburg wurde im Mai 2018 neugefasst, um das HmbDSG an die DSGVO anzupassen. Das Datenschutzgesetz der Freien und Hansestadt Hamburg regelt…
Hier finden Sie den aktuellen Gesetzestext Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) inklusive der letzten Änderung vom 15. November 2021 (GVBl. S. 718, 729). Das hessische Datenschutzgesetz ist ursprünglich am 13. Oktober 1970 in Kraft getreten und damit das älteste Datenschutzgesetz in Deutschland. Zur Anpassung des Hessischen Datenschutzrechts an die DSGVO…
Hier finden Sie den aktuellen Gesetzestext zum Bayerischen Datenschutzgesetz (BayDSG) mit den letzten Änderungen vom 18. Mai 2018 übersichtlich dargestellt. Das Landesdatenschutzgesetz für Bayern wurde am 15. Mai 2018 neugefasst (GVBl. S. 230) und zuletzt durch § 3 des Gesetzes vom 24. Juli 2023 (GVBl. S. 374) geändert. Damit passte…
Hier finden Sie das offizielle Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG) vom 12. Juni 2018, zuletzt geändert am 6. Dezember 2022 (GBl. S. 622, 631), zur Anpassung des allgemeinen Datenschutzrechts und sonstiger Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679 übersichtlich aufbereitet. Das Landesdatenschutzgesetz BW trifft hauptsächlich ergänzende Regelungen zur DSGVO für Behörden, Gemeinden und…
